11.04.2018 - 11. April 2018:

Eil-Information zum Streik im Öffentlichen Dienst

Wegen des Streiks von Erzieherinnen und Sozialarbeitern bleiben viele kommunale Kindertageseinrichtungen auch weiterhin teilweise geschlossen. In vielen Gemeinden ist deshalb ein so genannter "Kita-Notdienst" eingerichtet worden. Einzelne Tagesstätten bleiben dabei geöffnet und betreuen die Kinder aus allen anderen Einrichtungen.

Auch beim Besuch der Kita-Notdienste sind die Kinder gesetzlich unfallversichert. Dies gilt auch für die Wege von der Wohnung zum Kita-Notdienst und zurück. In einigen Kommunen wird ein "Sammeltransport" von der "eigenen" Tageseinrichtung zum Kita-Notdienst organisiert. Auch auf diesen Wegen besteht Versicherungsschutz bei der Unfallkasse Hessen. Auch soweit ausnahmsweise eine nicht bestreikte Tageseinrichtung (etwa eines konfessionellen Trägers) einzelne Kinder zur Betreuung aufnimmt, so bleibt der Versicherungsschutz dieser Kinder erhalten.

Teilweise wird das Notdienst-Team zur Betreuung und Beaufsichtigung der Kinder von Eltern und Angehörigen unterstützt. Auch für diese Helfer besteht gesetzlicher Unfallversicherungsschutz, sofern ein entsprechender Auftrag durch die Gemeinde bzw. die Leitung der Einrichtung vorliegt.
 
Nicht versichert sind hingegen private Initiativen zur Betreuung der Kinder während der Streiktage. Wenn sich also einzelne Eltern bereit erklären, Kinder anderer Familien tagsüber zu betreuen und zu beaufsichtigen,  so ist diese private Initiative nicht gesetzlich unfallversichert. Ebenso ist die bloße Nutzung der Räumlichkeiten der Tageseinrichtung, ohne dass die Kita-Leitung oder das Kita-Personal anwesend ist, nicht unfallversichert, auch wenn es sich um die "Stamm-Tageseinrichtung" handeln sollte.

Ebenfalls unversichert ist die Teilnahme an Streikkundgebungen. Diese Tätigkeiten liegen nicht im Interesse des Arbeitgebers, so dass kein erforderlicher Bezug zur versicherten Tätigkeit als Erzieherin besteht. 

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FÜR KITAS:

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Die aktuelle 4. Auflage berücksichtigt die erneuten Änderungen der Rechtslage und die Regelungen durch die DGUV Branchenregel. Diese betreffen im Wesentlichen den Planungs- und Bauprozess, weshalb vor allem Architekt*innen, Bauherren und Planungsämter diese Broschüre als Grundlage ihrer Arbeit nutzen. Die hessischen Städte und Gemeinden haben bereits kostenfrei ein Belegexemplar für ihre Bau- und Planungsämter erhalten. Alle Veröffentlichungen der UKH können Sie auf ukh.de, Webcode U370 kostenfrei als PDF-Datei downloaden.

Titelbild inform – Das Magazin für Sicherheit und Gesundheit. Heft 4 Dezember 2020

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Das Kitasymposium 2020 wurde wegen der Infektionslage auf Sommer 2021 verschoben. Schwerpunkte werden der Infektionsschutz und das Krisenmanagement sein. Die Veranstalter*innen freuen sich auf Erfahrungen aus der Praxis zum eingeschränkten Regelbetrieb und welche Schlüsse Sie aus der Situation gezogen haben. Vorab-Anmeldungen können Sie per Mail an kita-symposium[at]dguv.de richten. Ab Mitte Januar finden Sie das detaillierte Programm hier.